Studentische Vertretung der TU München tritt aus fzs aus

Die Studentische Vertretung der TU München hat auf der 214. Sitzung des Fachschaftenrates beschlossen zum 30.09.2014 aus dem bundesweiten Dachverband der Studierendenvertretung dem „freien zusammenschluss von studentInnenschaften e.V.“ – kurz: „fzs“ – auszutreten.

„Zu diesem Schritt haben wir uns nicht leichtfertig entschieden. Aber von einem Verband, der sich überwiegend mit sich selbst beschäftigt und dessen wenige inhaltliche Arbeit vor allem allgemeinpolitischer Art ist, sehen wir uns nicht mehr vertreten. Da ist ein Austritt nur konsequent“, erklärt Sebastian Biermann, Vorsitzender des Fachschaftenrates der TUM. Die Anträge und Debatten auf den insgesamt sechs Mitgliederversammlungen des fzs seit Juni 2013 beschäftigten sich fast ausschließlich damit, welche Satzung und welche Strukturen der Verband künftig haben soll. Zu inhaltlichen Positionen, die studentische Themen betreffen, wurden so gut wie keine Beschlüsse getroffen. Stattdessen hat man sich ausführlich damit befasst, ob man Studierende in studentischen Verbindungen von der Verbandsarbeit ausschließen will oder wie man zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP steht.

„Die inhaltlichen Positionen, die der Verband hat, entsprechen meist auch nicht der Meinung unserer Studierenden. So fordert der Verband beispielweise eine bundesweite Zivilklausel, die unser Fachschaftenrat schon vor längerem abgelehnt hat“, ergänzt Peter Zarnitz, studentischer Vertreter im Senat und Hochschulrat der TU München. Ebenso bei wichtigen hochschulpolitischen Themen gehen die Positionen des fzs und der Studentischen Vertretung der TUM auseinander. „Bei aller Kritik am Bologna-Prozess, ist eine Rückabwicklung dieser Reform sicher nicht hilfreich. Genau das aber hätte der fzs gern“, so Zarnitz weiter. Angesichts dieser und vieler weiterer Differenzen sieht der Fachschaftenrat keine Möglichkeit weiterhin Mitglied im fzs zu bleiben und die Beschlüsse des Verbandes mit den Stimmen der Studierenden der TU München zu legitimieren. Die Arbeitsunfähigkeit des fzs wird offensichtlich auch in anderen Studierendenvertretungen stark diskutiert. So treten zum 30.09. auch die Studierendenvertretungen der Uni Köln, der TU Braunschweig und der Uni Bielefeld aus dem fzs aus. Damit vertritt der Dachverband ab Oktober 2014 nur noch 6 der 20 größten Studierendenvertretungen in Deutschland.

„Wir haben im letzten Jahr intensiv versucht dem Verband ein inhaltliches Profil zu geben und zahlreiche Anträge in die Mitgliederversammlungen eingebracht. Diese wurden aber entweder gar nicht behandelt oder ins Lächerliche gezogen. So ist es natürlich nicht möglich eine Reform im Verband anzuschieben“, fasst Franziska Bernreiter, Referentin für Hochschulpolitik, das Engagement des AStA im fzs zusammen. „Wenn man dann als Nicht- Verfasste Studierendenschaft auch noch zu hören bekommt, dass man nur geduldet werde und eigentlich kein Mitglied sei, ist das schon ziemlich frustrierend“, ergänzt Biermann und weißt auf die besondere Situation der Studierendenvertretungen aus Bayern hin, die keine eigenen Rechtspersonen sein dürfen.

Der Austritt aus dem fzs soll für die Studentische Vertretung der TU München nicht das Ende der bundesweiten Vernetzung sein. „Unsere Studierenden brauchen auch in der Bundespolitik eine starke Stimme, die sich für ihre Belange einsetzt und Studierendenpolitik auf Bundesebene betreibt. Daher wünschen wir uns möglichst bald eine Alternative zum fzs, die genau das leistet“, so Biermann mit Blick in die Zukunft.

 

Die Pressemitteilung als PDF